Big Brother Awards
quintessenz search  /  subscribe  /  upload  /  contact  
/q/depesche
/kampaigns
/topiqs
/doquments
/contaqt
/about
/handheld
/subscribe
RSS-Feed Depeschen RSS
Hosted by NESSUS
SWPAT: Die EU-Richtlinie roechelt noch
2005-03-04T15:42:03
Fände sich doch am kommenden Montag bzw. am nächsten Termin, an dem die SWPAT-Richtlinie durchgewinkt werden soll, doch endlich ein Minister, der diesem Trauerspiel ein End bereiten könnte. Die Zeit ist reif dafür.
SWPAT: Gates und Barroso rittern um Unbill
2005-03-03T00:15:41
Maria Berger, SPE-Koordinatorin im Rechtsausschuss des EU-Parlaments, attackiert angesichts der Ablehnung des Parlamentsbeschlusses zum Neustart scharf den Kommissionspräsidenten. Auch Microsofts Lobbying für die Patentierung von Software nach US-Muster wird anscheinend als wenig ritterlich empfunden.
SWPAT: Kommission riskiert Eskalation
2005-02-09T21:59:13
Die EU-Kommission stellt sich stur und will die Softwarepatente durchdrücken. Die Gegner der Ein- und Doppelklickpatente sind aber auch zur Eskalation, und zur Suche nach den wahren Schuldigen an der Lügendirektive bereit.
SWPAT: EU und US konferieren über Harmonisierung
2005-01-20T14:16:16
Der Druck die Richtlinie zur weiteren Harmonisierung der Softwarepatentierung zwischen US und EU nun endlich im Rat durchzuwinken bekommt eine neue Facette: Am 3. und 4. Februar trifft man sich im US-Patentamt zur netten Plauderei unter Harmonisierungskollegen.
SWPAT: Stirb langsam, kleine Richtl/inie
2005-01-18T23:44:44
Das "langsame Sterben" der unsäglichen SWPAT/richtl/inie könnte sich durchaus beschleunigen, wenn man die Agenda der nächsten Wochen dazu be/tracht/et.
SWPAT: Amazon Anwalt sagt: Patent ist korrekt
2004-12-25T20:31:46
Während Patentlobbyisten, und die deutsche Justitzministerin immer noch behaupten dass könnte gar nicht sein: Amazon wehrt sich gegen den Einspruch gegen sein "Email verschicken und Adresse erfragen" Patent und der Anwalt zitiert die "anerkannte Rechtssprechung" des europäischen Patentamtes in seiner Verteidigung.
SWPAT: Der Betrug wird zur Farce
2004-12-16T12:32:30
Die unwürdigen Vorgänge rund um die Richtlinie zur Softwarepatentierung zeigen die Schwächen der EU Strukturen. Mit dem Beharren auf einer Entscheidung, wider besserem Wissen, wird klar: Die EU kann mit Richtlinien, in denen die Politik getäuscht werden soll, nicht wirklich umgehen: Eine Bestätigung der Richtlinie im Fischerei- oder Umweltrat gilt als fix.
SWPAT: EU-Rat segnet Patentamtspraxis ab
2004-12-12T13:52:20
Softwarepatente sollen noch unter den Weihnachtsbaum vom Microsoft und Co. Mit der Begründung On-Line ist mit der Abstimmung doch noch in den nächsten Tagen zu rechnen. In der Begründung des Rates wird klar: Das Ziel der Richtlinie ist die Durchsetzung der Praxis des europäischen Patentamtes, und die Durchsetzung der erteilten Softwarepatente in der EU.

BigBrotherAwards


Eintritt zur Gala
sichern ...



25. Oktober 2023
#BBA23
Big Brother Awards Austria
 /q/depeschen
more depeschen ...
 
 related kampaigns