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Softwarepatente

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Die SWPAT-Direktive zur Umgehung der Patentübereinkunft soll die Erteilung von Patenten auf "Computerprogrammprodukte" in der EU durchsetzen. Die Historie der Richtlinie beginnt 1993. Nach ....
Nach einem rasanten Anstieg der Patentanmeldungen untersuchen die Patentämter von Europa (EPO), Japan (JPO) und den USA (USPTO) die Unterschiede der Patenterteilung auf Computerprogramme. Im "Projekt 24.2" wird im Detail studiert, wodurch Unterschiede entstehen. Das EPO fällt dabei aus der Rolle weil die Patentübereinkunft Patentansprüche auf Computerprogramme verbietet. Das macht jedoch nichts, 1997 wird im Kyoto Action Protocol die Harmonisierung besprochen und noch im selben Jahr harmonisiert sich das EPO einfach selbst zu IPO und USPTO.

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