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Date: 2004-01-01

DE 2004: Carspotting Cop Computers

Guten Tag, liebe Autofahrer beep beep Ihre Kennzeichen werden am Kontrollpunkt Erfurt grade elektronisch eingelesen beep beep Eine Zwischenspeicherung findet hier nicht statt beep beep Nach Beendigung dieser Überprüfung werden ihre Daten als gelöscht markiert beep.
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post/scrypt: Alarmmeldung von Kontrollpunkt Erfurt an Kontrollpunkt Suhl beep beep Verfügen Anhaltung und Lenkerfeststellung beep beep Datenabgleich Rechenzentrum Sozialversicherung beep beep Fahrzeughalter krank gemeldet beep.
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Das bayerische Innenministerium hat Klärungsbedarf. Von einem "grotesken
Missverständnis" spricht Pressesprecher Christoph Hillenbrand und meint
damit die Nachricht vom Wochenende, dass der Freistaat neben anderen
Bundesländern eine flächendeckende Erfassung und Überprüfung von
Autokennzeichen per Kamera plant. Bayern habe lediglich an zwei
Kontrollpunkten an der tschechischen Grenze ein solches Vorhaben erprobt,
und nur dort solle die Überprüfung nach einer Gesetzesänderung durch den
bayerischen Landtag im kommenden Frühjahr regelmäßig stattfinden.

Dabei werden beim Grenzübertritt alle Kennzeichen der durchfahrenden Wagen
- egal ob deutsche oder ausländische - gefilmt und automatisch mit den im
europäischen Fahndungssystem gespeicherten Daten abgeglichen. Stimmen diese
überein, werden die Behörden alarmiert. Alle anderen Daten, sagte
Hillenbrand dem 'Tagesspiegel' (Montagsausgabe), würden sofort wieder aus
dem Raster herausfallen, eine Zwischenspeicherung finde nicht statt.
http://de.internet.com/?id=2025522
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Der Schnüffelsinn von Bund und Ländern kennt keine Grenzen. Nun will man an
bestimmten Verkehrsschwerpunkten die Kennzeichen aller vorbeifahrenden
Autos scannen und mit Daten aus dem Fahndungscomputer des
Bundeskriminalamtes BKA abgleichen.
[...]
Vor einigen Wochen jedoch musste auch ND von Aktivitäten der
Thüringer Landespolizei auf der Autobahn zwischen Erfurt und Suhl
berichten. Dort waren Videokameras installiert worden, von denen der
zuständige Minister nichts gewusst haben wollte. Das klang zunächst
glaubhaft, denn inzwischen gibt es so viele Überwachungsgeräte, dass deren
Standorte dem Innenminister eines Landes unmöglich alle bekannt sein
können.
[...]
Im März 2002 wurde in
Thüringen der Auftrag zur Beschaffung dieser Technik gegeben. Doch dann
bekamen die Zuständigen »kalte Füße«, weil diese Schnüffelei weder
datenschutzrechtlich noch durch das Polizeiaufgabengesetz zu rechtfertigen
war. Während einer »Testphase« seien aufgrund »einer Fehlfunktion« 658
Kennzeichen von Privat-Fahrzeugen erfasst worden.

Was zunächst wie ein ostdeutsches Vorprellen ausschaute, scheint aber
bundesweit angestrebt. Laut »Spiegel« ist die Technik auch in Hessen und
Bayern erprobt worden, Niedersachsen und Baden-Württemberg dächten darüber
nach. Ein Sprecher des Erfurter Innenministeriums bestätigte, dass der
Innenministerkonferenz ein entsprechendes Papier vorliege.
Sicherheitsexperten von Bund und Ländern wollen danach an Kreuzungen, in
Tunneln oder auf Autobahnen Videokameras installieren, die Kennzeichen so
aufzeichnen, dass sie elektronisch lesbar werden. Ist eines gefälscht, das
Fahrzeug als gestohlen gemeldet, oder fahndet die Polizei nach dem
Eigentümer, wird Alarm ausgelöst.
[..]
http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=46629&IDC=2


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edited by Harkank
published on: 2004-01-01
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