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Date: 2001-11-14

Daten/geil: AT-Land verknuepft sich


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"Parallelaktion" des Innenministeriums während der Volkszählung
bringt nun zentrales Melderegister | Datenschützer warnen vor
Auswirkungen | Gehrer will Bildungsevidenz |
Parlamentsausschuss berät heute | "Missbrauch der
Volkszählungsdaten bleibt bestehen"

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Die vor einigen Monaten erhobenen Volkszählungsdaten sind im
Zeitalter leistungsfähiger EDV begehrter denn je.

Dem Widerstand von Datenschützern zum Trotz wird von mehreren
Seiten versucht, die Daten mit anderen zu verknüpfen. Einer der
zentralen Kritikpunkte der Volkszählung war die Aktion des
Innenministeriums, das zusammen mit der Volkszählung der
Statistik Austria Meldedaten erhoben hat.

Personenbezogene Erhebungen "

Es handelt sich hier um die berühmt-berüchtigte Parallelaktion, vor
der wir zu Beginn der Volkszählung warnten", so Hans Zeger,
Obmann der ARGE Daten, zur FutureZone. Während der
Volkszählung haben die Zählorgane gleichzeitig als Organe des
Innenministeriums agiert und personenbezogene Erhebungen zum
Meldegesetz durchgeführt.

Jeder Behördenkontakt protokolliert

"Seit der NS-Erhebung 1933, der so genannten Generalinventur
Deutschlands, kam es im deutschsprachigen Raum zu keiner
Verknüpfung statistischer und personenbezogener Erhebungen",
so Zeger.

Mit dem zentralen Melderegister sollen die Behörden verpflichtet
werden, bei jeder Eingabe eines Bürgers, bei jedem Antrag und bei
jedem sonstigen Verfahren die Meldedaten zentral im
Innenministerium zu überprüfen. Das Innenministerium ist
verpflichtet derartige Anfragen zu protokollieren und zumindest drei
Jahre aufzuheben.

Abseits vom Melderegister werden bereits jetzt die neu
gewonnenen Daten im Kampf um den Hauptwohnsitz verwendet.
Gemeinden haben Interesse daran, dass sich ihre Einwohner
hauptmelden - nur so erhalten sie vom Bund zusätzliche Mittel.

Mehr mit Links
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=94872
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edited by Harkank
published on: 2001-11-14
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