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Date: 2000-07-14

CRIMORG: Europol-Fahrplan bis 2004


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q/depesche 00.7.14/1

Europol-Fahrplan bis 2004

[Oder auch zukünftige Chronik der CRIMORG-Papiere
aufgezeichnet von Christiane]

Sowohl die Schlussfolgerungen von Tampere, als auch der
Amsterdamer Vertrag (Artikel 30, Paragraph 2) zeichnen die
nächsten Schritte der europäischen Strafverfolgung vor. Für
Europol bedeutet dies zum einen die Einbindung in die EU-
Strukturen, zum anderen die Entwicklung neuer Methoden,
um die Kooperation der Strafverfolger auf europäischer Ebene
zu verbessern.
....

Eines der ersten Einsatzgebiete für Europol wird die
Bekämpfung von Betrügereien bei der europäischen Währung
sein. Dabei handelt es sich nämlich nicht mehr um eine
Aufgabe, die ausschließlich in die Zuständigkeit einzelner
Mitgliedstaaten fällt.
...
Die deutsche Delegation machte bereits klar, dass sie eine
Ausdehung des Mandats auf Geldwäsche "im
Zusammenhang mit allen denkbaren Straftaten [...] nicht
befürwortet". Generell sei für die Ausdehnung des Mandats
auf eine "allgemeine Zuständigkeit" für Geldwäsche "in jedem
Fall eine Änderung der Europol-Konvention mit allen
erforderlichen Konsequenzen" notwendig.

...
In der Vergangenheit wurde das Mandat von Europol mit
neuen Aufgabengebieten und Funktionen wie den so
genannten "Centres of Excellence" erweitert. Bereits im Mai
1998 beschloss der Rat der Europäischen Union 50 neue
Stellen für Europol pro Jahr. Da Polizeibehörden europaweit
mit knappen Budgets zu kämpfen haben, wollen die Europol-
Beamten ähnlichen Diskussionen a la "mehr Aufgaben,
gleiches Geld" vorbeugen. In einem Arbeitspapier der Europol-
Ratsarbeitsgruppe heißt es deshalb:

"Um seine Aufgaben zu erfüllen kann Europol nicht die
Prioritäten ändern und Ressourcen von anderen wichtigen
Aufgaben abziehen. Für die Erweiterung seines Mandates
und seiner Funktionen braucht Europol künftig eine bessere
Ausstattung, also Personal, aber auch technische und
finanzielle Ausstattung."

Dies gilt jedoch nicht nur für die Ausstattung von Europol,
sondern auch für die so genannten Europol National Units,
die Europol-Einheiten auf nationaler Ebene. Sie versorgen
Europol mit Informationen und Aufklärungsmaterial und
reagieren auf entsprechende Anforderungen von Europol.

Tabelle ist hier
http://www.heise.de/tp/deutsch/special/enfo/8374/1.html
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edited by Harkank
published on: 2000-07-14
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